Ideengeschichte der Regulierung

Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb – Eine rechtshistorische interdisziplinäre Suche nach einer europäischen Regulierungstradition am Beispiel der Entwicklung der Eisenbahn in Preußen, England und den USA

Regulierung ist mit Beginn der Liberalisierung der früheren Staatsmonopolisten der Netzindustrien in Deutschland wie im gesamten Europa zum Gegenstand wissenschaftlicher Diskussion und politischer Praxis geworden. Insbesondere im Öffentlichen Recht hat sich Regulierung neben dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht als eigenständige Rechtsmaterie etabliert. Es stellt sich jedoch die Frage, ob diese Rechtsmaterie auch gleichsam neu ist. Die europäische Forschung der vergangenen 20 Jahre beschäftigte sich überwiegend mit der gegenwärtigen Situation, um Lösungen für eine Regulierung einzelner Marktsektoren anzubieten. Rezipiert wurde dabei das US-amerikanische Regulierungsrecht in der Folge wurden dessen Konzepte zur Grundlage moderner Regulierungskodifikationen in Europa.

Die Bestrebung des vorliegenden Teilprojektes hingegen ist es allerdings, zu demonstrieren, dass bereits in Preußen und England im 19. Jahrhundert Konzepte von Regulierung existierten, sich aber aus unterschiedlichen Gründen nicht durchsetzen konnten. Diese Entwicklung soll am Beispiel der Eisenbahnentstehung in den benannten Staaten untersucht werden, da dieser Sektor aufgrund der Eigenschaft als natürliches Monopol nicht eigenständig zum Wettbewerb tendiert. Aus diesem Grund wurde eine staatliche Intervention auf den Markt von Beginn an notwendig. Folgende Fragen sollen dabei in den Mittelpunkt einer ideen- und institutionengeschichtlichen Untersuchung gerückt werden:

 

  1. Welche legislatorischen Mittel standen dem Staat zur Verfügung, um Regulierungsmaßnahmen gegenüber den Eisenbahngesellschaften zu etablieren?
  2. Welche Regulierungsinstrumente wurden im betrachteten Zeitraum eingesetzt und wie wurde der Sektor tatsächlich reguliert?
  3. Lag diesen Instrumenten ein Konzept zugrunde und wie war dies mit der jeweiligen Wirtschaftsordnung zu vereinbaren?
  4. Wie erfolgreich waren diese Konzepte/Instrumente und waren sie gegenüber den Marktteilnehmern anwendbar?
  5. Wurden die Ansätze oder Konzepte zur Grundlage der Regulierung in den USA und dort weiterentwickelt?

 

Bearbeiter: Dr. des. Roman Michalczyk

 

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